Allgemeine Geschäftsbedingungen FraMa-WebDesign Neustadt/Coburg

1. Auftragserteilung
Für alle zwischen FraMa-WebDesign und deren Kunden geschlossenen Verträgen gelten die nachfolgenden Geschäftsbedingungen. Ergänzungen und Veränderungen bedürfen der Schriftform. Eigene Allgemeine Geschäftsbedingungen haben keine Gültigkeit. Der Vertrag über die entgeltliche Erstellung und/oder Unterhaltung einer/mehrerer Webseiten durch FraMa- WebDesign kommt durch schriftliche Bestätigung eines auf Vertragsausschluß gerichteten Kundenantrages (Auftrag) zustande.

2. Vertragsumfang
FraMa WebDesign erstellt für den Kunden gegen Entgelt, dessen Höhe sich aus der jeweils aktuellen Preisliste, sowie den geführten Gesprächen, als Grundlage des Kundenauftrages ergibt, eine, bzw. mehrere Webseiten und unterhält diese - bei entsprechendem Auftrag - für die Dauer des Vertrages. Auf Wunsch des Kunden werden Änderungen vorgenommen. Die entgelte hierfür richten sich nach der jeweils geltenden Preisliste, bzw. einer schriftlichen Vereinbarung.
Im vereinbarten Preis enthalten ist eine Nachbesserung der Web-Seiten mit vorhandenem Material nach Korrekturlesen des Kunden (nicht jedoch eine totale Neugestaltung, wie z.b. Design, neue Bilder etc.) FraMa-WebDesign übernimmt auf Wunsch des Kunden gegen Entgelt die Suche nach einem geeigneten Provider und beantragt den vom Kunden gewünschten Domain-Namen - sichert jedoch nicht zu, daß ein beantragter Domain-Name auch zugeteilt wird. Der Domain-Namen wird als Zusatzdomain im Verantwortungsbereich der FraMa WebDesign angelegt und geführt. Auf Wunsch des Kunden kann die Zusatzdomain jederzeit zur Hauptdomain ausgegliedert werden.

3. Urheberrechte
Soweit der Kunde einen Vertrag über eine langfristige Internet-Präsenz mit FraMa-WebDesign geschlossen hat, verbleiben sämtliche Urheberrechte auch während der Vertragsdauer bei FraMa-WebDesign. Der Kunde hat in diesem Fall kein Nutzungs-recht im Sinne des UrhG an den in seinem Auftrag hergestellten grafischen Entwürfen, Texten und Computerprogrammen.
Wird FraMa-WebDesign wegen einer Verletzung von Urheberrechten oder sonstiger Rechte Dritter an von FraMa-WebDesign erstellten Webseiten, Texten, Grafiken und Computer- programmen belangt oder in Anspruch genommen oder droht eine Inanspruchnahme, so ist FraMa-WebDesign berechtigt, den betreffenden Text, die Webseite, die Grafik oder das Computerprogramm so abzuändern, oder zu ersetzen, daß Rechte Dritter nicht mehr verletzt werden. Wenn mit dem abgeänderten, bzw. ersetzten Vertragsgegenstand der Vertragszweck nicht mehr erfüllt werden kann, erhält der Kunde ein außerordentliches Kündigungsrecht, welches unverzüglich, spätestens innerhalb drei Werktagen, auszuüben ist.

4. Laufzeit und Kündigung
Kündigungen eines Auftrages sind stets schriftlich per Einschreiben zu erklären. Als Kündigungstermin gilt das Datum des Poststempels. Sämtliche von FraMa-WebDesign bis zu diesem Zeitpunkt fertig-gestellten Arbeiten sind vom Kunden zu bezahlen. Bei vorzeitiger Kündigung werden bereits erfolgte Zahlungen nicht zurückerstattet. FraMa-WebDesign ist zur fristlosen Kündigung oder zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, wenn der Kunde mit seinen Webseiten gegen Gesetze oder die guten Sitten verstößt.

5. Zahlungen und Sonstiges
FraMa WebDesign ist berechtigt, bei Preiserhöhungen seiner Geschäftspartner, die im Zusammen-hang mit der Präsentation oder deren Änderung stehen, diese an seine Kunden weiterzuleiten. Eine derartige Erhöhung berechtigt den Kunden zur Kündigung desAuftrages, mit den sich daraus ergeben-den Verpflichtungen.Sofern der Kunde die Erstellung einer Webseite in Auftrag gibt, sind 15 Prozent der sich aus dem Kostenvoranschlag FraMa-WebDesign ergebenden Summe sofort, der Rest bei Abnahme des Werkes fällig.Der Kunde ist ferner verpflichtet, FraMa WebDesign die zur Erstellung der Webseiten erforderlichen Angaben zu machen und gegebenenfalls Grafiken, Texte und Computerprogramme etc. unverzüglich zur Verfügung zu stellen. Bei einer Verletzung dieser Obliegenheit kommt FraMa-WebDesign mit seiner Leistung nicht in Verzug. Der Kunde bleibt zur Entrichtung des vereinbarten Entgeltes verpflichtet. Mit der Bezahlung der für die Erstellung berechneten Kosten erkennt der Kunde den Inhalt der Internetseite auf Richtigkeit an.

6. Haftung von FraMa WebDesign
FraMa-WebDesign haftet nicht für Schäden aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Vertragsverletzung, aus Verschulden bei Vertragsschluß, sowie aus unerlaubter Handlung. Keine Haftung wird für Leistungen oder Verfügbarkeiten bei denen sich
FraMa WebDesign der Leistungen oder Verfügbarkeiten von Drittanbietern bedient, übernommen. Hierzu zählen insbesondere die Verfügbarkeit von Domainnamen, sowie die einwandfreie Funktion von Servern des Providers.

7. Kundenhaftung
Der Kunde haftet allein dafür, daß die von ihm an FraMa-WebDesign übermittelten Texte, Grafiken und Computerprogramme frei von Rechten Dritter sind. Der Kunde erklärt insoweit gegenüber FraMa WebDesign, daß Haftungsfreiheit in Bezug auf die Inanspruchnahme wegen urheberrechtlich geschützter Positionen Dritter oder sonstiger Ansprüche besteht. Der Kunde haftet für alle Nachteile und Schäden, die FraMa WebDesign aufgrund von Vertragsverletzungen oder Verletzungen von vertraglichen Obliegenheiten entstehen. 

8. Datenschutz
Die FraMa-WebDesign übermittelten Informationen gelten als nicht vertraulich. Soweit sich FraMa-WebDesign zur Vertragserfüllung der Leistungen Dritter bedient, ist sie berechtigt, die zur Bearbeitung erforderlichen Informationen an die jeweiligen Dritten weiterzureichen.

9. Gerichtsstand, Erfüllungsort
Erfüllungsort für beide Vertragsteile ist der Geschäftssitz von FraMa-WebDesign.

Neustadt/Coburg, 30.04.2000